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Kaiser´s: Monopolkommission ist gegen Übernahme

Die Monopolkommission hat Edeka und Kaiser´s Tengelmann eine Absage erteilt. Sie empfiehlt, die von Edeka und Tengelmann beantragte Ministererlaubnis nicht zu erteilen. Die Kommission geht sogar noch einen Schritt weiter: Sie sieht keine Möglichkeit, die Erlaubnis an Bedingungen und Auflagen zu knüpfen. Eine Chance hat Edeka dennoch.

Das Gremium erstellt im Zuge des Ministererlaubnisverfahrens ein Sondergutachten. In ihrem Gutachten zur möglichen Übernahme von Kaiser´s Tengelmann durch Edeka hat die Kommission die zu erwartenden Wettbewerbsbeschränkungen mit den Gemeinwohlvorteilen abgewägt. Letztere wiegen nach Einschätzung des Gremiums die Wettbewerbsbeschränkungen nicht auf.

Mit dieser Auffassung folgt es der Entscheidung des Bundeskartellamtes. Das hatte im April den Erwerb von gut 450 Kaiser´s Tengelmann Filialen untersagt. Der Zusammenschluss mit Edeka würde die starke Marktstellung von Edeka auf den regionalen Märkten des Lebensmittelhandels ausbauen. Mit Kaiser´s Tengelmann entfiele dann aber ein teilweise unabhängig beschaffendes Handelsunternehmen als Absatzalternative für viele Hersteller. Die Verhandlungsposition der Handelskette gegenüber den Herstellern werde damit gestärkt.

Nachteile, die durch die Sicherung von 5700 Vollzeitstellen nicht aufgewogen würden. Die Lebensmittelhändler hatten mit dem Verlust von Arbeitsplätzen gedroht, falls Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Zusammenschluss nicht erlaube. Die Sicherung von Arbeitsplätzen sei nicht hinreichend erwiesen. "Es bestünde auch im Fall einer Gesamtübernahme durch Edeka ein Bedarf für Restrukturierung, der zum Abbau von Arbeitsplätzen führen würde", heißt es im Gutachten.

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