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Real muss weiterhin auf DFB-Adler verzichten

Die Metro-Tochter Real darf weiterhin keine Produkte mit einem dem DFB-Adler ähnlichen Logo mehr verkaufen, wie sie es anlässlich der diesjährigen Fußballweltmeisterschaft getan hatte. Die einstweilige Verfügung im Rechtsstreit zwischen der Supermarktkette und dem Deutschen Fußballbund (DFB)bestätigte das Landgericht München. Das Logo gleiche den geschützten Marken des DFB so sehr, dass es die Markenrechte verletze.

Zwischen den Parteien war jedoch streitig, ob das wiedergegebene Adler-Symbol tatsächlich markenrechtlichen Schutz genießt. Laut Markengesetz darf nämlich ein Zeichen nicht als Marke eingetragen werden, wenn es ein staatliches Hoheitszeichen wie den Bundesadler  enthält oder nachahmt. Real sieht dies als gegeben und hat deshalb beim deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Adler-Marke beantragt. Derzeit wird geprüft, ob das Amt tatsächlich einen Fehler begangen hat und die Marke entsprechend gelöscht werden müsste. Das Verfahren wird einige Monate in Anspruch nehmen.

Auf das Urteil des Landgerichts München hatte diese Frage jedoch keinen Einfluss, da der Adler bislang als Marke eingetragen ist und die Rechtmäßigkeit an anderer Stelle geprüft werden muss.

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