Mehrweg-Allianz fordert Lenkungsabgabe auf Einwegflaschen und Dosen

Von Mirko Jeschke | Fotos: kelifamily / fotolia.de | Drucken

Nachdem die Mehrwegquote in Deutschland nochmals gesunken ist, ruft die Mehrweg-Allianz Bundesumweltministerin Svenja Schulze dringend zum Handeln auf, um den Mehrweganteil bei Getränken wieder zu steigern.

Die Mehrweg-Allianz, die aus Umwelt- und Verbraucherverbänden, mehrwegorientierten Abfüllern sowie dem Getränkefachgroßhandel besteht, fordert in einem offenen Brief Bundesumweltministerin Svenja Schulze auf, das deutsche Mehrwegsystem zu schützen und durch gesetzliche Maßnahmen den Mehrweganteil bei Getränken wieder zu steigern. Nach jüngsten Zahlen des Umweltbundesamtes sei die Mehrwegquote in Deutschland nochmals von 43 auf 41,2 Prozent gesunken. Damit entferne sich die Realität immer weiter von der gesetzlich festgelegten Quote von 70 Prozent – zulasten von Umwelt, Klima und der mittelständischen Getränkewirtschaft.

Die Mehrweg-Allianz fordert eine Lenkungsabgabe von 20 Cent auf klimaschädliche Einweg-Plastikflaschen, Dosen und Getränkekartons ab dem 1. Januar 2022. Die Abgabe sei zusätzlich zum Einwegpfand zu erheben. Aber auch das Einwegpfand müsse auf Frucht- und Gemüsesäfte sowie Getränke in Kartonverpackungen ausgeweitet werden. Solche Schutzmaßnahmen für das ökologisch vorteilhafte Mehrwegsystem waren durch eine Entschließung des Bundestages für den Fall vorgesehen worden, dass das Mehrwegziel von 70 Prozent deutlich unterschritten wird. Die Politik müsse laut der Allianz jetzt handeln, um dieses von ihr selbst gesetzte Ziel zu erreichen.

Hauptverantwortlich für das Absinken der Mehrwegquote machen die Verbände einwegorientierte Getränkeabfüller sowie die Großformen des Handels – allen voran Discounter wie Aldi und Lidl: "Mit der zunehmenden Listung von Getränkedosen sowie Mineralwasser in Einweg-Plastikflaschen zu Dumpingpreisen findet ein Frontalangriff auf das weltweit noch größte Mehrwegsystem statt. Die testweise Einführung von Mehrwegflaschen in einigen Aldi-Märkten hat sich nach dem offiziellen Ende des Versuchs zudem als reine PR-Aktion herausgestellt."

In dem Offenen Brief warnen die Verfasser, dass der derzeitige Einweg-Kurs die Umwelt- und Klimaziele Deutschlands gefährde. Mehrwegflaschen würden einen unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Durch den konsequenten Einsatz von Mehrweg- statt Einwegplastikflaschen könnten jährlich bis zu 1,4 Millionen Tonnen CO2 eingespart, Milliarden Einwegverpackungen vermieden und begrenzt vorhandene Ressourcen geschont werden. Zudem seien in der mittelständisch geprägten Mehrwegbranche 150.000 grüne Arbeitsplätze in Gefahr.

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