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Coronavirus: Verkehrsminister lockert Lenk- und Ruhezeiten

Um die Versorgung in Deutschland in Zeiten der Corona-Krise zu sichern, hat Verkehrsminister Andreas Scheuer weitere Gesetzeslockerungen angekündigt. Neben dem Sonn- und Feiertagsfahrverbot werden nun auch Bestimmungen zu Lenk- und Ruhezeiten von LKW-Fahrern angepasst.

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Von Nilofar Eschborn | Fotos: Pexels

Für den Transport ausgewählter Waren, zu denen auch Lebensmittel zählen, hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eine befristete Lockerung der Lenk- und Ruhezeiten von LKW-Fahrern beschlossen. Bis einschließlich 17. April 2020 darf unter anderem die tägliche Lenkzeit höchstens fünfmal in der Woche auf zehn Stunden verlängert werden. Auch zwei aufeinanderfolgende reduzierte wöchentliche Ruhezeiten sind unter bestimmten Voraussetzungen möglich.

Zudem ist das Ministerium in engem Austausch mit europäischen Nachbarländern, um einen ungehinderten grenzüberschreitenden Güterverkehr sicherzustellen. So wurden die Länder gebeten, an den Grenzübergängen an den Autobahnen eine gesonderte Spur für den Güterverkehr für den Transport von Waren aus dem Bereich der medizinischen Versorgung und des täglichen Bedarfs einzurichten.

Auch ob die Kabotage, also innerdeutsche Transporte durch ausländische Unternehmen, gelockert werden kann, wird geprüft. In jedem Fall sollen Weiterbildungs- und Schulungsmaßnahmen von Fahrern flexibilisiert werden, damit alle, die bislang fahren dürfen, es auch weiterhin können.

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